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Die Koalition der Angepassten

Von | 25.10.2009, 12:05 | Ein Kommentar

Die neue deutsche Bundesregierung aus CDU/CSU/FDP scheint, was die Zusammensetzung ihrer Spitzenpositionen angeht, progressiv wie keine andere weltweit. Und das, obwohl sie sich eindeutig als „rechts“ versteht und wohl über weite Teile auch als „wertkonservativ“ (der FDP kann man gesellschaftsliberale Ansätze nicht absprechen, aber definierend ist für sie sicher der Wirtschaftsliberalismus). Wie kann das sein? […]

Beta ThoughtsDie neue deutsche Bundesregierung aus CDU/CSU/FDP scheint, was die Zusammensetzung ihrer Spitzenpositionen angeht, progressiv wie keine andere weltweit.

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Und das, obwohl sie sich eindeutig als „rechts“ versteht und wohl über weite Teile auch als „wertkonservativ“ (der FDP kann man gesellschaftsliberale Ansätze nicht absprechen, aber definierend ist für sie sicher der Wirtschaftsliberalismus). Wie kann das sein? Warum ist eine rechte Regierung auf den ersten Blick deutlich diverser als es zum Beispiel vor einigen Jahren die rot-grüne Regierung war?

Das ist kein Zufall und, gerade was die Frau an der Spitze angeht, kein Einzelfall: Seit Margaret Thatcher kommen mehr Frauen in politischen Spitzenpositionen aus konservativen Parteien als aus progressiven. Warum?

Weil sie sich anpassen. Merkel ist nie, keine Sekunde, eine Vertreterin der Frauen. Westerwelle ist nie, keine Sekunde, ein Vertreter der Homosexuellen. Schäuble ist nie, keine Sekunde, ein Vertreter der Menschen mit Behinderung. Rösler ist nie, keine Sekunde, ein Vertreter der MigrantInnen. Sie bekämpfen die Machtstrukturen unserer Gesellschaft nicht, sie spielen mit – und sie schaffen es nach vorne, ohne an den Verhältnissen zu rütteln (Bei Schäuble muss es heißen: bleiben vorne.)

Und die progressive Erfolgsstory, auf die die ganze Welt schaut? Nun, Barack Obama ist nie, keine Sekunde, ein Vertreter der ethnischen Minderheiten in den USA. Nur so war er mehrheitsfähig. Und doch ist sein Erfolg eine Folge der Bürgerrechtsbewegung.

Auch Merkel, Westerwelle, Schäuble und Rösler können diese Regierung überhaupt nur bilden, weil die 68er die Gesellschaft verändert haben. Soll noch jemand sagen, die Geschichte hätte keinen Sinn für Ironie…

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Ein Kommentar »

  • truetigger sagt:

    Interessante Sicht der Dinge.

    Wobei zu erwähnen wäre, dass die gesellschaftlichen Umwälzungen, die ’68 in Deutschland stattfanden, vielleicht die Ursache, aber noch nicht der Befreiungsmoment für gesellschaftliche Akzeptanz waren. Wie war noch 1998 die Diskussion über Fischer als Aussenminister („er hat 68 Steine auf Polizisten geworfen!“) gross! Sicher, es ist kein Verdienst der 8jährigen rot-grünen Epoche in Deutschland, dass diese Regierung nun so existiert – aber erst durch das Umdenken, was eben auch mit mit rot-grün kam, traute Westerwelle sich zu seiner Homosexualität zu bekennen. Merkel wär wohl auch ohne 68 denkbar gewesen, ein schwuler Westerwelle aber sicher nicht.

    Was behinderte Menschen angeht, ist Schäuble eher ein Aussenseiter. Die meisten sehen ihn als Attentats-Opfer und nicht als Behinderten. Denn gegenüber diesen ist, wie ich durch einen spastischen Bekannten mitbekam, noch immer die Sichtweise „Körperbehinderung = geistige Behinderung“ weit verbreitet. Da stecken noch Kilometer dazwischen.

    BTW: Merkel und Schäuble waren schon in der letzten Regierung :)

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