Jetztzeit

Reality-Check: die Gegenwart in Wort und Bild

Netzzeit

Geschichten aus dem Leben mit dem Netz

Sexklinik

Alle Zeit bereit: Quality Time zum Thema Nummer Eins

Auszeit

Kultur & Freiheit: Doping zur Bewältigung des Alltags

Denkzeit

Die Welt ist kompliziert. Reden wir darüber

Sie sind hier: Home » Jetztzeit » EU-Wahl 2009: Gilt das Ergebnis wirklich?
Share

EU-Wahl 2009: Gilt das Ergebnis wirklich?

Von | 08.06.2009, 9:23 | 2 Kommentare

Demokratie ist, wenn die Mehrheit entscheidet. Entscheidet sie sich am Wahlsonntag dafür, daheim zu bleiben, stellt sich die Frage: Gilt die Wahl? Natürlich. Obwohl die Mehrheit dafür ist, dass es diesen Stimmentscheid gar nicht gibt. Bei der Wahl zum Europäischen Parlament 2009 haben 58 Prozent der Österreicher beschlossen, dass ihre Stimme nur ihnen gehört,  aber [...]

Gleich gibt’s eine Hochrechung. Bedeutet die überhaupt etwas? Foto: ScreenshotDemokratie ist, wenn die Mehrheit entscheidet. Entscheidet sie sich am Wahlsonntag dafür, daheim zu bleiben, stellt sich die Frage: Gilt die Wahl? Natürlich. Obwohl die Mehrheit dafür ist, dass es diesen Stimmentscheid gar nicht gibt. Bei der Wahl zum Europäischen Parlament 2009 haben 58 Prozent der Österreicher beschlossen, dass ihre Stimme nur ihnen gehört,  aber keiner Partei. Es ließe sich nun eine treffliche Diskussion darüber führen, ob Wahlen mit einer Beteiligung unter 50 Prozent für nichtig erklärt werden sollten. Studentenvertretungen, amerikanische Präsidenten und das EU-Parlament gäbe es dann gar nicht. Aber das ist hier jetzt gar nicht das Thema.

Denn ein wesentlich interessanteres Detail dieser Wahl: Wir Österreicher sind eh gar nicht so rechts. Während manche Länder Europas einen kräftigen Rechtsruck abbekommen haben, fand er just in Österreich nicht statt. Ja sicher, die FPÖ erreichte 13 Prozent der Stimmen. Das sind 13 Prozent Wähler, die sich in den braunen Tümpeln wohl fühlen. Oder sie zumindest weniger abstoßend als den stahlblauen Burschen HC sympathisch finden. Aber gilt es wirklich, zu 13 Prozent „Rechtsruck” zu sagen? Selbst, wenn man zu Strache und seinem philosophischen Überbau Andreas Mölzer die paar Stimmen des schmissigen Kirchgängers Ewald Stadler rechnet, kommt man nur auf 17 kommairgendwas Prozent. Ja, das ist grauslich. Aber Rechtsruck hat die blauorange StracheMölzerStadler-Fraktion und ihre Bevölkerungs-, Volks- oder völkische Gruppe diesmal keinen geschafft. Denn sogar ein Vorarlberger mit quengelinger Stimme und quengelndem Programm hat im Alleingang mehr erreicht.

Apropos: Hans Peter Martin wurde in diesem Wahlkampf endgültig zum „Spitzenkandidaten eines Medienkonzerns”, das hat sogar Andreas Mölzer richtig erkannt. Dieses Wahlergebnis wird auch in der Muthgasse bejubelt. Zurecht, schließlich hat die Kronen Zeitung bis zur Wahl eifrig Martin-Jubelgeschichten für ihr Cover erfunden. An dieser Stelle böten sich zwei weitere Diskussionen an: Ob Print erst dann tot ist, wenn auch Homepages Martins zu Siegen führen. Und ob die SPÖ den nächsten Wahlkampf statt von Faymanns Strategen vielleicht von Balu dem Bären entwerfen lassen sollte. Aber genau: Auch diese Diskussionen lassen wir an dieser Stelle gleich wieder fallen.

Denn zurück zum Unwesentlichen: Die Kronen Zeitung ist traditionell dem xenophoben Weltbild der SMS-Fraktion durchaus gewogen. Aber diesmal kämpfte Dichand eben lieber für seinen quengeligen Straßburg-Außenposten und den Rechten bleiben nur 17 Prozent. Warum das nicht schlimm ist? 17 Prozent unsympathische Mitmenschen im Land, das hält man locker aus. Bei der Nationalratswahl im Herbst bündelten diese Parteien fast 30 Prozent. Das ist nicht nur rein rechnerisch viel schlimmer. Warum es diesmal weniger ist? Einerseits weil Haider zu schnell und zu betrunken zu starke Autos fuhr. Andererseits aber, weil sich sowohl FPÖ als auch BZÖ im Nationalrats-Wahlkampf als soziale, staatstragende, koalitionspotentielle Parteien darstellten. Weil Strache damals Krawatte statt Kreuz trug. Weil die Blauen Reime wie „Heimatland braucht Mittelstand” und „Soziale Sicherheit für unsere Leut’” statt „Abendland in Christenhand” plakatierten. Weil ihr Populismus damals zu einer Anti-Armuts-Initiative gemeinsam mit der Faymann-SPÖ führte. Und diesmal zum Orchideenthema eines EU-Beitritts von Israel.

Das Ziel der FPÖ war, wie Strache noch am 26. Mai auf Ö1 erklärte, ein Ergebnis zwischen 15 und 30 Prozent. Er hielte das für realistisch. Das war es auch. Aber dann passierte das, was Eilzug-Politikern auf Speed oft passiert: Er schoss über das Ziel. So wie im vergangenen Graz-Wahlkampf, als die Spitzenkandidatin der FPÖ Mohammed zum Kinderschänder erklärte. Nun ist der Österreicher zwar oft fremdenfeindlich, aber viel zu träge, um radikal zu sein. Und wenn der Kardinal himself den Kreuzzug Straches verurteilt, und wenn Ersatzkaiser Heinz Fischer solchen Aktionismus verurteilt, dann wird die rotweißrote Xenophobie ganz schnell von der Autoritäten-Romantik eines Kleinstaates in den Schatten gestellt. Dann gewinnen die Zündler zwar ordentlich, aber von den Höhenflügen nach gemäßigten Wahlkämpfen sind sie weit entfernt. Weit genug.

Und genau diese Erkenntnis könnte von dieser EU-Wahl überbleiben, etwa für das anstehende Wien-Voting: Rückt die Rechten weiter nach rechts, befeuert die Zündler, gießt Öl in ihre Feuer. Zwingt sie, israelische Fahnen zu verbrennen und fremde Götter zu beschmutzen. Sie sollen versuchen, die christlichen Kirchen, die Tierschutzheime und alles, was uns lieb ist, zu vereinnahmen. Lasst sie übertreiben. Weil dann nicht nur eine Minderheit wählen geht, hat das auch Wirkung und Auswirkung. Das gilt dann.

Aus dem Archiv »

Keine weiteren Posts zum Thema gefunden. Der Zufallsgenerator empfiehlt:
Pop News: Vin Diesel live. Cyborgs in Bildern. Und ein böses Lied. von Eberhard Lauth

2 Kommentare »

  • anh sagt:

    Verehrter truetigger, da klingt mir jetzt aber schon auch ein bisschen Interpretation mit.

    Zunächst haben Sie natürlich vollkommen recht: Mehr als 17 Prozent sind xenophob in diesem schönen Land. Daher traue ich mich auch nur jene als unsympathisch zu bezeichnen, die das Kreuzerl dann auch tatsächlich bei den ausgewiesenen Rechten machen. Wieso wählen denn Ihrer Meinung nach die anderen mit “Vorbehalten gegen faule und kriminelle Ausländer” nicht die SMS-Fraktion? (Im Übrigen muss auch ich gestehen, Vorbehalte gegen faule und kriminelle Ausländer zu haben. Aber eben nicht mehr als gegen faule und kriminelle Inländer).

    In das Thema Wahlkampf-Strategie will ich mich nicht vertiefen, das habe ich schon früher getan. Und zu Wien: Jaja, ich gebe Ihnen im Sinn meiner Betrachtungen recht: FPÖ und BZÖ sollen Ihre Worte lesen und glauben. Dass diese Richtung gut ist. Nein, besser noch radikaler. Das wär’s.

  • truetigger sagt:

    Wir sollten uns vom Automatismus rechter Wähler = Unsympath trennen: Vorbehalte gegen faule und kriminelle Ausländer sind durchaus verbreitet, nicht nur bei den 17%. Die gesamte Politik versucht der eigenen Wählerschaft immer wieder erneut ein Schlaraffenland der ewig guten Laune zu verkaufen, blendet manche Probleme aus, redet andere klein und fährt unfaire Verbalattacken auf den politischen Gegner.

    Der Wahlkampf zur EU-Wahl war mit rein innenpolitischen Themen geführt worden (ausser den Hinweisen auf Asylrichtlinie und Glühlampenverbot), es ging fast nie um Europa, um die Zukunft, um die Lehren aus der aktuellen Krise und die Kombination von regionalen Besonderheiten mit einem starken gemeinschaftlichen Auftreten. Insofern hatte auch ich mit wesentlich mehr Stimmen für die FPÖ gerechnet, die ihren Wahlkampf strategisch sehr schlau geführt hatte.

    Letztendlich haben die wenigen Leut, die gewählt haben, ihre Proteststimme dem kritischen Europäer Martin statt der FPÖ gegeben. Wie gross der Anteil der Krone, die uns ja schon Feymann beschert hat, daran ist und wie gross die Einsicht in der Krise, dass uns der starke Euro vor noch viel größeren Problemen bisher beschützt hat, bleibt offen – die Österreicher sind EU-kritisch, aber sie wollen wohl doch nicht die EU gleich verlassen.

    Bei der kommenden Wien-Wahl könnte Straches Linie stärker aufgehen: dort zieht nicht das Argument “die ÖVP passt in Europa auf uns auf”, dort gibt es keinen kritischen, aber nicht-rechten Gegenkandidaten wie Martin, dort sind die Probleme mit Migranten und Kriminalität direkter und damit die FPÖ-Scheinlösung “raus mit denen!” naheliegender.

    Ich würd die Wahlergebnisse nicht über-interpretieren.

Schreiben Sie einen Kommentar / Leave a comment

Sie können diese HTML-Tags benutzen:
<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>

Dieser Weblog unterstützt Gravatar.

 

ZiB21 sind: unsere Blogger