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Isabella NittnerDie Feuerwehr: von „Privilegienrittern“ und „Luxusboliden“

Von | 13.02.2012, 13:20 | 4 Kommentare

Josef Buchta, Präsident des Bundesfeuerwehrverbandes, muss sich gegen Amtsmissbrauchs-Vorwürfe wehren. Die eigentlichen Leidtragenden dieser Sache sind die örtlichen Feuerwehren.

Der Kurier nennt es unter anderem „Fördermissbrauch“, was Josef Buchta, Landesfeuerwehrkommandant von Niederösterreich und Präsident des Bundesfeuerwehrverbandes, laut Recherchen im Landesfeuerwehrkommando Niederösterreich so treibt. Von „Luxusboliden“ als Dienstautos, 48 Prozent Behördenrabatt für ein eigentlich privates Fahrzeug und von einem lukrativen Wiederverkauf seines alten BMWs ist die Rede. Die Tageszeitung hat nun völlig Recht mit der Aussage, im Landesfeuerwehrkommando sei „Feuer am Dach“.

Retten, Löschen, Bergen, Schützen

Die Feuerwehr hat nun aber nicht bloß das Problem, sich für einen angeblich nicht rechtmäßig erstandenen BMW (und viele kleinere BMWs für die Bezirkskommandanten) rechtfertigen zu müssen, sondern darf auch mit einem Imageschaden der gesamten Organisation rechnen. In den Internetforen des Kurier geht es jedenfalls rund.

Was viele Menschen nämlich in einer solchen Situation vergessen ist, wer die Freiwillige Feuerwehr wirklich ist. Nämlich Menschen, die, wenn alle anderen wie von der Tarantel gestochen aus einem brennenden Haus laufen, hineinstürmen und sich damit selbst in Lebensgefahr bringen. Menschen die sich, mitten in der Nacht – trotz 40-Stunden-Woche – aus dem Bett quälen, um einen Betrunkenen aus seinem demolierten Auto zu bergen. Und das Wort „freiwillig“ ist hier von besonderer Bedeutung: Sie bekommen dafür keinen Cent.

Bitte um eine kleine Spende

Die örtlichen Feuerwehren, also diejenigen, die auch kommen, wenn es brennt, sind nämlich auf Spendengelder angewiesen. Denn Tatsache ist, dass diverse Tanklöschfahrzeuge nicht bloß vom Land zur Verfügung gestellt werden, sondern zu einem Großteil selbst finanziert werden müssen. Und ohne Spenden keine Autos.

Es geht hier also nicht bloß um eine Korruptionsaffäre rund um den Landesbranddirektor, sondern auch um den Ruf der Freiwilligen Feuerwehren in ganz Österreich und die Unterstützung der BürgerInnen, ohne die die Organisation nicht existieren könnte. Dieser Unterschied zwischen dem vom Kurier aufgedeckten Fall und der Organisation ist von großer Bedeutung.

4 Kommentare »

  • LM Bauer Gerhard sagt:

    Es ist eine Frechheit solche Anschuldigungen anzustellen
    Jeder kann mit seinem Geld kaufen was er will
    Dienstautos gehören eben für die oberen 10ooo dazu
    MfG

  • DI Steinkellner Wolfgang sagt:

    Zur Hetzkampagne in der „Dienstwagenaffäre“ erlaube ich mir einige Anmerkungen bzw. Fragen:
    Gerne wüsste ich, wer hinter diesen hasserfüllten Artikeln steht, frei nach dem Motto „cui bono“! Wer wurde hier geschädigt? Niemand! Buchta bezahlt das Auto selbst und stellt es dann als Dienstwagen zur Verfügung. Unter welchen Voraussetzungen ein KFZ mit welchem Rabatt verkauft wird, hat nur mit dem Hintergrund der Werbewirksamkeit zu tun, und mit sonst nichts. „Geschädigt“ wird der Händler/Generalimporteur, nicht die Allgemeinheit.
    Was wird hier immer von „Bundesrabatt“ geschwafelt? Der Landesfeuerwehrverband ist ein Verein (zugegebenermaßen mit Öffentlichkeitsrecht), aber keine Behörde oder sonstige Bundesdienststelle!!
    Die in den Artikeln gewählten Bezeichnungen „Löschmeister“, „oberster Feuerwehrmann“, „Brandmeister“ künden von der Absicht der Herabwürdigung!
    Wessen Geschäft betreibt hier der Redakteur dieser Artikel eigentlich??
    Jedenfalls ein äußerst schmutziges!

  • […] Mit Luxusboliden im DienstKurierFeuerwehr: Dienstauto nach Vorschrift genutztORF.atDie Feuerwehr: von “Privilegienrittern” und “Luxusboliden”ZiB21.comAlle 9 […]

  • Leser sagt:

    DAS NÖ LANDESFEUERWEHRKOMMANDO BERICHTET
    13.02.2012

    Informationen zum Dienstwagen des
    NÖ Landesfeuerwehrkommandanten

    “Das sind gemeine Unterstellungen, die lediglich dazu dienen sollen, meinen Ruf zu ruinieren. Ich werde alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen und mich mit allen mir zur Verfügung stehenden Mittel gegen diese niederträchtigen Anschuldigungen zur Wehr setzen“, reagiert Josef Buchta, Präsident des Österreichischen Bundesfeuerwehrverbandes und NÖ Landesfeuerwehrkommandant auf Berichte einer Tageszeitung. Buchta hat nun einen unabhängigen Wirtschaftsprüfer beauftragt, der den kritisierten Sachverhalt genau durchleuchten wird. Buchta: “Ich habe nichts zu verbergen.”

    Dem NÖ Landesfeuerwehrkommandanten wird vorgeworfen, er hätte sich für seinen Dienstwagen einen 48prozentigen Rabatt „erschlichen“. Zudem wird in dem Bericht der subjektive Eindruck erweckt, dass Buchta eine sündteure deutsche Fahrzeugtype auf Kosten der Feuerwehr erworben hätte.

    Fakt ist: Das seit Oktober 2011 in Betrieb stehende Dienstfahrzeug der Marke BMW GT befindet sich im Eigentum des NÖ Landesfeuerwehrverbandes (NÖLFV) und wird ausschließlich aus Privatmitteln von Josef Buchta finanziert. Fazit: Der Feuerwehr erwachsen für dieses Fahrzeug keinerlei Kosten, weil der Landesfeuerwehrkommandant auch die Ausgaben für den Treibstoff selbst trägt. Lediglich für Dienstfahrten wird, so wie für jeden Mitarbeiter und Funktionär des Landesfeuerwehrverbandes, Kilometergeld ausbezahlt. Aber auch nur bis zu einer Höchstgrenze von 30.000 Kilometer jährlich.

    Das Vorgängermodell – ebenfalls ein BMW GT – wurde bei einem Unfall Mitte 2011 erheblich beschädigt. Auch dieses Fahrzeug wurde bereits von Buchta finanziert. Nach dem Crash und der Reparatur stellte sich die Frage, ob das Unfallauto im Besitz des NÖLFV bleiben oder gegen ein Neufahrzeug eingetauscht werden soll. Ergebnis: Der Kaufpreis des Neuwagens entsprach dem Wert des ein Jahr alten, reparierten Fahrzeuges. Somit fielen durch den Fahrzeugtausch keine zusätzlichen Kosten an (siehe Anhang “Beilage 1”). Es war somit ein kostenloser Tausch.

    Aus der Darstellung des BMW-Händlers geht eindeutig hervor, dass Buchta völlig korrekt gehandelt hat und schon gar keine – wie von manchen Medien suggeriert – 20.000 Euro in die eigene Tasche gesteckt hat.

    Völlig ins Leere geht der Vorwurf, Buchta hätte sich für den BMW GT eine 48prozentige Rabattierung „erschlichen“. Fakt ist, dass BMW grundsätzlich einen 35prozentigen Rabatt (siehe ebenfalls “Beilage 1”) für Fahrzeuge in dieser Klasse gewährt. Die von der Tageszeitung kolportierten 48 Prozent sind somit völlig aus der Luft gegriffen. Zudem wurde diese Vergünstigung nicht Josef Buchta, sondern dem Landesfeuerwehrverband gewährt. Mit jenem Tag, an dem der NÖ Landesfeuerwehrkommandant sein Amt zurück legen wird, muss Buchta die Differenz zwischen dem dann gültigen Eurotax-Wert und dem tatsächlichen Anschaffungspreis zurückzahlen.

    Richtig ist, dass das höchste Gremium des Landesfeuerwehrverbandes – der Landesfeuerwehrrat – am 17.12.2010 beschlossen hat, Buchta dessen Dienstfahrzeug nach Beendigung seiner Tätigkeit als Landesfeuerwehrkommandant zu überlassen – da es auch von ihm finanziert wurde (siehe Beilage 2).

    Bei diesem Beschluss war bereits etwa die Hälfte des Kaufpreises des Neuwagens von Landesbranddirektor Buchta auf ein Verrechnungskonto des NÖ Landesfeuerwehrverbandes überwiesen.

    Bleibt zu hinterfragen, welche Ziele mit derartigen Falschmeldungen verfolgt werden. Eines wurde damit sicher erreicht: Die Reputation eines hoch verdienten Feuerwehrmannes zu zerstören und das gesamte Feuerwehrwesen in Misskredit zu bringen. Die Vorwürfe werden zur Zeit rechtlich geprüft, eine Klage gegen die Tageszeitung wird in Erwägung gezogen.

    -Beilage 1
    -Beilage 2

    Franz Resperger
    Pressesprecher
    NÖ Landesfeuerwehrkommando
    0676/534 23 35

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