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(Post-)Demokratie als Frage von Kultur und Dialog

Von | 23.08.2011, 16:17 | Kein Kommentar

Der britische Soziologe Colin Crouch hat den Begriff der Post-Demokratie geprägt und war Gast der Alpbacher Reformgespräche. Hier eine Zusammenfassung seiner Keynote.

Colin Crouch in Alpbach - Foto: Markus Prantl

Der britische Soziologe Colin Crouch hat mit seiner Keynote bei den Alpbacher Reformgesprächen zu „Herausforderungen an die Demokratie“ einige Aspekte aufs Tapet gebracht, die (wieder einmal) nachdenklich machen.

Crouch meint, dass Länder mit dem höchstem Niveau an öffentlichen Ausgaben tendenziell jene mit den geringsten Schulden seien. Die höchsten Schulden – und gleichzeitig das geringste Niveau an öffentlichen Leistungen – weisen Länder wie die USA, Griechenland und andere südeuropäische Länder auf. Die Unterschiede dieser Demokratien liegen für ihn in den Gesellschafts- bzw. Wirtschaftsstrukturen. So weist Griechenland auch einen hohen Anteil „selbstständiger Beschäftigung“ und Schwarzarbeit auf, wie auch Eliten, die keine Steuern zahlen.

Einen weiteren Zusammenhang sieht er in der Stärke der Familie: Wo etwa diese Institution (noch?) stark ist, sind weniger öffentliche Institutionen nötig – gerade im Sozialbereich. Im Norden dagegen würden Steuern für öffentliche Dienste eingehoben, die beschäftigungsintensiv sind (und dabei meist Stellen für Frauen schaffen); daraus ergebe sich eine höhere Quote an Unselbständigen.

Etwas paradox allerdings: Jene Länder mit dem höchsten Anteil an partizipativer Demokratie seien auch die mit der geringsten Verschuldung. Die Demokratien im Süden könne man daher nicht automatisch als „schwächer“ bezeichnen, denn im lokalen Bereich sei die Zivilgesellschaft in Italien sehr kräftig; einzig die nationale Ebene sei problematisch.

Die offene Abgrenzungsfrage

Jedenfalls sieht Crouch große Herausforderungen für die Demokratie: Obwohl wir derzeit eine Krise der öffentlichen Schulden erleben, waren sie ursprünglich private Schulden und wurden durch das Verhalten des globalen Finanzsystems verursacht. Ausgangspunkt der Krise von 2007 bis 2009 war die Deregulierung im Finanzsektor – und damit eine Schwäche der Demokratie, wie Crouch meint.

Eine weitere Schwäche zeige sich in der Verbindung bzw. Unterwanderung von Politik/Verwaltung und Medien, wie im News-of-the-World-Abhörskandal. Gerade hier hätte in der Aufarbeitung die Demokratie in UK viel gelernt. Aber keine liberale Theorie der Marktwirtschaft habe derartige enge Beziehungen der Politik mit anderen Akteuren vorhergesehen.

Dialog auf allen Ebenen gefragt

Was könnte nun helfen? Direkte Demokratie in Form von Volksabstimmungen etc. funktioniere bei lokalen Fragen und leicht verständlichen Themen und „wenn sie nicht taktisch benutzt werden können“, meint Crouch. Er setzt auf das „echte Gespräch zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und ihren Vertretern“ – kleine Länder seien hier von Vorteil.

Eine Stärkung der Demokratie brauche es auch auf höheren Ebenen, um mit der Globalisierung der Wirtschaft Schritt halten zu können – nicht zuletzt in der Europäischen Union mit europaweiten Parteien.

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