Jetztzeit

Reality-Check: die Gegenwart in Wort und Bild

Netzzeit

Geschichten aus dem Leben mit dem Netz

Sexklinik

Alle Zeit bereit: Quality Time zum Thema Nummer Eins

Auszeit

Kultur & Freiheit: Doping zur Bewältigung des Alltags

Denkzeit

Die Welt ist kompliziert. Reden wir darüber

Sie sind hier: Home » Alexander-Platz » Brief aus Berlin: Guido-Star!
Share

Brief aus Berlin: Guido-Star!

Von | 09.03.2011, 11:28 | Kein Kommentar

Guttenberg ist weg. Und so bleibt Guido Westerwelle als Star im Kabinett Merkel. Ich weiß, das haben Sie bei mir schon mal anders gelesen.

Guido Westerwelle ist der Held der deutschen Politik, der Star im Kabinett Merkel. Das haben Sie bei mir schon mal anders gelesen? Stimmt. Ich muss mich korrigieren.

Ich habe mich geirrt. Im Januar 2010 war ich der Meinung, dass Guido Westerwelle spätestens nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sein Amt als Parteichef der FDP loswird. Die Wahl ging krachend verloren, Guido Westerwelle blieb. Zum Jahreswechsel, in Richtung Dreikönigstreffen, gab es aus seiner eigenen Partei so viel Gegenwind, dass ein Rücktritt quasi unausweichlich schien.

Der Außenminister sagte seinerzeit, auf die Umfragewerte seiner Partei angesprochen, dass das Ergebnis am Wahltag zähle und nicht die Prognosen. In Hamburg ging das in diesem Jahr auf. Die FDP ist in dem Parlament des Stadtstaates vertreten. Die Umfragen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg sehen die Liberalen auf gutem Weg.

Guido ist noch da – Karl-Theodor ist weg

Guido Westerwelle musste ungeheuren Druck aushalten. Aus den eigenen Reihen, aus den Regierungsparteien. Seine Partei hatte Fehler gemacht, der Start in der Regierung verlief stotternd. Karl-Theodor zu Guttenberg war Westerwelles größter Opponent im Kabinett. Der schneidige Verteidigungsminister äußerte hie und da auch seine Einschätzung zu Außen- und Entwicklungspolitik. Wer nachfragte, konnte von dem CSU-Politiker hören, dass diese drei Bereiche sich immer mehr ineinander verzahnten. Nun ist Karl-Theodor zu Guttenberg Geschichte. Niemand hätte das vor vier Wochen vorausgesagt. Guido Westerwelle ist noch da. Darauf hätte im vergangenen Herbst niemand im Berliner Politikbetrieb gewettet.

Nach dem Abgang des Freiherrn ist Guido Westerwelle im Moment sogar der stärkste Mann im Kabinett Merkel. Er hat seine innerparteilichen Opponenten verdrängt, Rücktrittsforderungen werden jedenfalls öffentlich nicht mehr an ihn gestellt. Die CDU hat in der Guttenberg-Affäre ihren inneren Kompass verloren: Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin hat sich – um die Wahlkämpfe mit Guttenberg absolvieren zu können – auf die Zähne gebissen und das dialektische Kunststück vom wissenschaftlichen Assistenten und dem Verteidigungsminister geboren.

Christlich-liberal geht 2013 in Verlängerung

Mit geballter Faust in der Tasche durften dann gestandene Unions-Politiker den Kurs der Chefin verteidigen. Der Flurschaden ist groß. Die CSU hingegen hat im bayuwarischen Festzeltstil das Innenressort übernommen und in nur einer Pressekonferenz das eingerissen, was Wolfgang Schäuble und Thomas de Maizière mit der Islamkonferenz in Jahren mühsam aufgebaut haben. Gleichzeitig hat der christsoziale Friedrich dem Bundespräsidenten seiner Koalition vor die Tür gekoffert und die Muslime im Land beleidigt. So sieht ein Amtsantritt aus.

Und die Liberalen? OK – mal ein paar Wochen keine Fehler machen, sollte ich nicht gleich als Trendwende ausmachen, meinen Sie? Die Liberalen schreiben an ihrem erneuerten Grundsatzprogramm. Sie sind mit ihrem Generalsekretär Christian Lindner intellektuell aufmunitioniert und haben mit dem Vizekanzler Westerwelle das Alphatier der deutschen Politik mit absoluten Nehmerqualitäten an der Spitze. Wenn sie dieses Potenzial klug nutzen, geht christlich-liberal dank der FDP 2013 in die Verlängerung.

Foto: primeminister.gov.gr, Lizenz: CC BY-SA 2.0

Kommentare sind geschlossen.

ZiB21 sind: unsere Blogger