Jetztzeit

Reality-Check: die Gegenwart in Wort und Bild

Netzzeit

Geschichten aus dem Leben mit dem Netz

Sexklinik

Alle Zeit bereit: Quality Time zum Thema Nummer Eins

Auszeit

Kultur & Freiheit: Doping zur Bewältigung des Alltags

Denkzeit

Die Welt ist kompliziert. Reden wir darüber

Sie sind hier: Home » Jetztzeit » Alexander Van der Bellen: Das Zugpferd trabt nach Hause
Share

Alexander Van der Bellen: Das Zugpferd trabt nach Hause

Von | 12.11.2010, 13:14 | Kein Kommentar

Alexander Van der Bellen tritt sein Mandat im Wiener Gemeinderat nicht an. Das hätte er uns schon vor der Wahl sagen können.

Nun ist es also fix: Wie derstandard.at berichtet, tritt Alexander Van der Bellen sein Mandat im Wiener Gemeinderat nicht an. Das hätte er uns schon vor der Wahl sagen können.

Fast 12.000 Vorzugsstimmen hat Alexander Van der Bellen bei den Wiener Wahlen erhalten und muss damit wohl als das eigentliche Zugpferd der Wiener Grünen bezeichnet werden. Alle 284 anderen KandidatInnen auf dem Stadtwahlvorschlag der Grünen (einschließlich der Spitzenkandidatin) haben zusammen nur ca. 3.700 Vorzugsstimmen mehr gesammelt als der Professor. Rund 43 % der grünen Vorzugsstimmen gingen an ihn, während Maria Vassilakou sich mit knapp 18 % bzw. rund 5.000 Vorzugsstimmen zufrieden geben musste.

Alexander Van der Bellen hat also – neben der Anbiederung der Wiener ÖVP an den freiheitlichen Populismus – maßgeblichen Anteil daran, dass die Wiener Grünen am 10. Oktober 2010 nur relativ moderate Verluste hinnehmen mussten. Von den rund 95.000 Grünwählerinnen und -wählern haben mehr als 12 % seinen Namen auf ihren Stimmzettel geschrieben. Sie haben damit erreicht, dass Van der Bellen von Platz 29 auf den ersten Platz der grünen Landesliste gereiht wurde. Ein deutlicheres Zeichen hätten die grünen Wähler/innen nicht setzen können. Wahrscheinlich haben sie Van der Bellens Aussagen vor der Wahl ernst genommen:

„Wenn ich tatsächlich die Vorzugstimmen bekomme und es zu Rot-Grün kommt, zieh ich auf jeden Fall in den Landtag ein.“

Doch mit diesem Erfolg hat scheinbar niemand bei den Grünen gerechnet, am allerwenigsten Van der Bellen selbst. Denn so wie es aussieht, hatte er nie vor, dieses Mandat anzutreten. Er hat nur kandidiert, um den Grünen möglichst viele Stimmen zu bringen.

Um aus der Nummer mit seinem Mandat rauszukommen, machte Van der Bellen die Annahme seines Mandats nach der Wahl vom Zustandekommen einer rot-grünen Regierung abhängig. Auf diesem Weg wurde versucht, Michael Häupl bzw. der Wiener SPÖ den schwarzen Peter zuzuspielen (dabei entscheiden weder der Bürgermeister noch die SPÖ, ob ein gewählter Kandidat der Grünen sein Mandat antritt). Doch dann hat sich die SPÖ Wien tatsächlich dazu durchgerungen, mit den Grünen in eine Koalition zu gehen.

Ich bin jetzt gespannt, mit welchen Argumenten die Grünen den Rückwärts-Salto von Van der Bellen begründen werden. Manche der im Umlauf befindlichen Begründungen halten jedenfalls einer genaueren Überprüfung nicht stand. So hat z. B. Kurier-Redakteurin Daniela Kittner bereits festgestellt, dass Van der Bellen nicht auf sein Nationalratsmandat verzichten hätte müssen, um ein Mandat in Wien anzunehmen.

Seine Kandidatur war auch nicht erforderlich, um im Fall der Fälle Teil einer rot-grünen Stadtregierung werden zu können: Man muss in Wien nicht dem Gemeinderat angehören, um Stadtrat werden zu können. (Fraglich ist übrigens auch, ob Maria Vassilakou damit wirklich glücklich gewesen wäre, denn der ehemalige Bundessprecher der Grünen hätte ihr in einer solchen Funktion wohl die Show gestohlen.)

Es bleibt also nur ein Grund für seinen Rückzieher übrig: Van der Bellen wollte nie in die Wiener Landespolitik einsteigen. Mit seiner Kandidatur hat er vielen Wähler/innen ein falsches Bild vermittelt. Zwar konnte er dadurch den Wiener Grünen bei den Wahlen etwas helfen. Doch mit dem Verzicht auf sein Mandat hat er mutwillig seine Glaubwürdigkeit beschädigt. Er ist anscheinend doch mehr Politiker als Professor.

Dieser Text ist auch in Stefan Bachleitners Blog politikon.at erschienen. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Autors.

Kommentare sind geschlossen.

ZiB21 sind: unsere Blogger